Workshop
Im Frühjahr 2025 treffen wir uns zu einem parteiöffentlichen Workshop, um unsere weitere Entwicklung, Zielsetzung und Vorgehensweisen basisdemokratisch miteinander abzustimmen. Wir glauben, dass nach dem Wahlmarathon 2024/25 nun die Modernisierung der "alten Tante" SPD ansteht. Nach unserer Überzeugung sollten die Ortsvereine und die einzelnen Mitglieder sehr viel mehr Einfluss auf die Politik der Partei bekommen. Dabei können uns die schon gar nicht mehr so neuen Medien sehr nützlich sein.
Den Termin geben wir auf dieser Seite sowie nach Registrierung per Email bekannt.
Bis bald!
Treffen im November 2024
Wichtig ist es uns, auch den direkten Meinungsaustausch zu pflegen. Virtuell allein geht das nicht. Mit hybriden Veranstaltungen haben wir gute Erfahrungen gemacht.
#spdvonunten
Treffen zum Gedankenaustausch am Montag, 17:00 Uhr im Elbegarten Dresden (vor dem Sommerfest des Ortsvereins Elbhang/Hochland).
Respekt und Menschlichkeit
Wie gehen wir mit der Gefährdung unserer ehrenamtlich oder politisch engagierten Mitmenschen um?
Martina Angermann (SPD), ehemalige Bürgermeisterin von Arnsdorf
Prof. Dr. Asbrock (ZKFS)
Kristin Sturm (SPD)
Mittwoch, den 14.08.2024, 19:00
Café Alte Schule, Elbhangtreff Niederpoyritz, Plantagenweg 3, 01326 Dresden
Verbieten sich Parteiverbote?
Die AfD ist gegen alles. Das ist ihr Markenkern. Grundrechte gelten für sie nur bedingt. Unsere Justiz ist angeblich nicht unabhängig und Deutschland keine Demokratie. Warum lassen wir uns das gefallen?
Andreas Ueberbach, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Sachsen:
"Sprechen wir es ruhig offen aus: Die Politik schreckt vor einer Verbotsprüfung aus Angst vor dem Unmut vieler Wählerinnen und Wähler zurück. Nicht nur AfD-Sympathisanten könnten einen solchen Schritt als unfreundlichen Akt ansehen und die Stimmung im Land könnte endgültig kippen.“
Wie konnte unsere wehrhafte Demokratie nur in eine solche Zwickmühle geraten? Die NPD war nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts zu unbedeutend, um verboten zu werden. Ist die AfD dafür bereits zu mächtig geworden? Danach kann es doch eigentlich nicht gehen! Letztlich gehen diese Fragen jedenfalls weit über das Juristische oder rein Politische hinaus. Sie sind von gesamtgesellschaftlicher Relevanz. Darum gehört das Thema aufs Podium!
Ueberbach weiter:
„Ein Verbotsverfahren gegen die AfD bringt diese Partei wieder in die Opferrolle, in der sie sich so gefällt. Diesmal kann sie den Staat auch noch als Täter hinstellen. Andererseits wäre es ein fatales Zeichen, wenn unser Rechtsstaat aus Imagegründen vorschnell die Waffen streckt. Auch das wäre Populismus.“
Zusammen mit der Basisinitiative #spdvonunten lädt die ASJ zu einem Bürgergespräch zu diesem Thema ein. Als Diskussionspartner eingeladen haben wir:
Chantal Messing (SPD), die einen Prüfantrag im SPD-Bundesparteitag eingebracht hat.
Marco Wanderwitz, MdB, der sächsische CDU-Politiker warnt stets vor einer Normalisierung rechtsextremen Gedankenguts und betreibt einen Verbotsantrag aus dem Deutschen Bundestag heraus.
Helge Lindh (SPD), MdB, stellt sich seit Jahren der AfD entgegen und unterstützt den Verbotsantrag.
Andrea Hübler vom RAA Sachsen e.V. vertritt die Initiative „AfD-Verbot.Jetzt“.
Wann: Donnerstag, 11. Juli 2024, 18:00 Uhr (Einlass: 17:30 Uhr)
Wo: Chinesischer Pavillon zu Dresden, Bautzner Landstraße 17 A, 01324 Dresden
Sitzplätze können aus Kapazitätsgründen limitiert sein. Es gilt die Hausordnung des Veranstaltungsorts.
07.06.2024
Mehr direkte Demokratie wagen?
Mehr als noch vor einigen Jahren hört man immer wieder Kritik wie z.B.: „Wir leben doch gar nicht mehr in einer echten Demokratie!“ oder: „Die da oben interessieren sich doch gar nicht für uns!“. Fragt man nach Verbesserungsvorschlägen, landet man sehr häufig bei der direkten (sachunmittelbaren) Demokratie. Aber ist sie wirklich das Allheilmittel? Oder ist sie Teufelszeug? Was ist das eigentlich: Direkte Demokratie? Wo liegen ihre Vor- und Nachteile? Welche Möglichkeiten gibt es bei uns bereits, welche nicht? Gefährdet oder stärkt sie die Demokratie?
Demokratie wagen
Die Demokratie mag vielleicht nicht die beste Regierungsform sein, aber es hat noch keiner eine bessere gesehen. Sie soll jedem die Möglichkeit geben, Staat und Gesellschaft mitzugestalten. Wir werden von einigen Wenigen regiert, aber dürfen regelmäßig wählen, wer das ist. Wie kann man ein solches System ablehnen und stattdessen die eigene Entmündigung wollen? Liegt ein Missverständnis vor? Oder läuft da etwas schief?
Besuch der Gedenkstätte Bautzner Landstraße
Im Anschluss an einer hochinteressanten Führung durch das ehemalige Stasi-Gefängnis mit Berichten eines Betroffenen aus erster Hand haben wir uns als #spdvonunten zusammengesetzt, um miteinander zu diskutieren, wie eine basisdemokratisch organisierte SPD funktionieren kann und welche Ziele sie verfolgen sollte.
Brauchen wir eine neue Friedenspolitik?
SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner diskutiert öffentlich im Dresdner SPD-Ortsverein Elbhang/Hochland.