Prof. Schroeder spricht uns aus dem Herzen!
"Für eine stabile Demokratie braucht es die Stärkung von Mitbestimmung. Die Parteien dürfen direktdemokratische Beteiligungsverfahren nicht verhindern, sondern müssen sie fördern. Auch die Mitbestimmung im Betrieb hat einen demokratiefördernden Einfluss, da die Menschen so ganz konkret erleben, dass sie etwas verändern können und somit Selbstwirksamkeit erfahren. Angriffe auf die Unternehmensmitbestimmung müssen somit zurückgewiesen werden und Betriebsräte im Gegenzug gestärkt werden. Zur Stärkung der Selbstwirksamkeit könnten zudem vor allem auf der kommunalen Ebene Beteiligungsformate wie etwa Bürgerräte etabliert werden. Auch der Zivilgesellschaft kommt eine wichtige Rolle zu, sie muss als „Verfassungsschutz von unten“ darauf achten, dass der demokratische Geist der Verfassung die Wirklichkeit prägt, das beginnt in der organisierten Zivilgesellschaft, die sich zu nehmend mit den Angriffen von Rechtsaußen konfrontiert sieht."
Aus dem Organisationsstatut der SPD:
Das nehmen wir wörtlich!
Aus dem Vorwärts Sachsen:
#spdvonunten
dein sachsenweiter Ortsverein
Nach unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung findet die politische Meinungsbildung auch und vor allem in den Parteien statt. Die Demokratie lebt von der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den staatlichen Aufgaben. Bei Abstimmungen und Wahlen kann nur gewinnen, wer Mehrheiten hinter sich versammeln kann. Darum wird es Zusammenschlüsse, Interessengruppen oder ähnliche Strukturen immer geben. Das Grundgesetz schützt deshalb die politischen Parteien in besonderer Weise.
Das Arbeiten und Wirken der Parteien ist in den letzten Jahren in weiten Teilen der Bevölkerung in Kritik geraten. In manchen Punkten ist die dahinterstehende Skepsis wohl berechtigt. Jedenfalls sollten wir die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen. Oftmals wird behauptet, Politiker:innen und Parteien hätten sich von "den anderen", den nicht aktiv politisch engagierten Menschen, dem Wahlvolk, entfernt. Politikerinnen und Politiker erscheinen diesen Menschen zu abgehoben und auf sich selbst bezogen.
Wir meinen, eine Ursache hierfür liegt auch in den klassischen Parteistrukturen. In der SPD sind das die Ortsvereine, Unterbezirke, Arbeitsgruppen, Parteitage etc. Sie haben ihre Berechtigung und stolze Traditionen. Aber sind sie in ihrer derzeitigen Ausgestaltung noch vollständig zeitgemäß?
Wir wollen den Genossinnen und Genossen, aber auch allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern - vor allem bei uns in Sachsen - Diskussionen und politische Teilhabe auch abseits dieser gewachsenen Parteistrukturen ermöglichen, und zwar nicht durch einen Akt von oben, sondern als eigene Initiative von unten.
Von der Basis für die Basis. So geht #spdvonunten. Auf diese Weise wollen wir die politische Landschaft um basis(sozial)demokratische Elemente bereichern.
Wir wollen niemandem etwas wegnehmen. Vielmehr emanzipieren wir die Menschen zur politischen Mitwirkung und zur eigenen Verantwortung.
Unsere Initiative:
Wir sind eine lose Gruppe sächsischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich eine moderne, lebhafte und bürgernahe Partei wünschen. Wir sind keine satzungsgemäße Gliederung der SPD, sondern Teil ihrer Basis.
Nachdem die SPD im Bund aus der Dauerkrise herausgefunden hat und nun den Bundeskanzler stellt, setzen wir uns für eine starke und selbstbewusste SPD auch in Sachsen ein. Gerade wenn uns in der Koalition im Bund und im Land (z.B. Freistaat Sachsen) ein kalter Wind entgegenweht. Wir sind überzeugt, dass viele Parteimitglieder und auch die Parteispitze ein ähnliches Ziel verfolgen. Gemeinsam wollen wir nach dem besten Weg suchen, indem wir den Wählerinnen und Wählern mehr Mitbestimmung- und Gestaltungsmöglichkeiten an die Hand geben.
Dazu wollen wir die Kommunikationskultur innerhalb der Partei ändern oder zumindest erweitern, hin zu einem breit angelegten Meinungsaustausch auf allen Ebenen. Wir wünschen uns darum offene Diskussionsplattformen, organisiert von den Parteimitgliedern. Von der Basis für die Basis.
Unser Ziel ist es, der Parteibasis nicht nur Gehör zu verschaffen, sondern durchaus auch Einfluss. Es geht uns also um Teilhabe an der politischen Arbeit, um Partizipation in der Partei.
Hintergrund:
Der Gastbeitrag von Kajo Wasserhövel in der Süddeutschen Zeitung vom 31. Mai 2019 schildert ziemlich genau, was uns bewegt.
Sei dabei!
Nimm mit uns Kontakt auf und wir halten dich auf dem Laufenden, ganz unverbindlich.
